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IfS-Studie 28: »Entschlossener Widerstand des freien Bürgers«

studie28_umschlagIm Zuge der seit Sommer 2015 – dank des humanitären Engagements der Bundeskanzlerin – sprunghaft angestiegenen „Flüchtlings“flut nach Deutschland hinein sind im vergangenen Jahr bereits über eine Million meist muslimischer Einwanderer hierhergekommen. Der Städte- und Gemeindebund rechnet für 2016 mit weiteren zwei Millionen, aber:

Angesichts der erwiesenen Unfähigkeit der Behörden, hierzu zuverlässige Prognosen abzuliefern, steht deutlich Schlimmeres zu befürchten. Und: Bereits vor dem offenen Ausbruch der Asylkrise hatten über 20 % der Gesamtbevölkerung einen „Migrationshintergrund“ (lt. Mikrozensus 2014). Wenn aber das Volk der politische Souverän der Bundesrepublik sein soll – welche Wechselwirkungen ergeben sich dann zwischen Bevölkerungsaustausch und Grundgesetz?

Der Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein, gerade erst mit einem fulminanten Vortrag und dem darauf aufbauenden kaplaken-Band Metapolitik. Theorie – Lage – Aktion hervorgetreten, hat dieser Frage eine Analyse gewidmet, die das Institut für Staatspolitik nun als Teil seiner Wissenschaftlichen Reihe herausgibt. Die Souveränitätsfrage klärt sich bereits im Übertitel: »Wir Deutsche sind das Volk« – und eben nicht die bunte Weltbevölkerungsmelange.

Das deutsche Volk aber bedarf der Erhaltung, und da die derzeitige Regierungspolitik eher in die Gegenrichtung geht, muß es die dafür notwendige Arbeit selbst leisten. Worum es dabei konkret geht? Diese Frage führt (im Untertitel) Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV Grundgesetz in der »Flüchtlingskrise«. Trotzdem dieser GG-Absatz in der „Szene“ häufig bemüht wird, erinnern wir uns nochmals schnell daran:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Gemeint ist die Staatsordnung der Bundesrepublik als »demokratischer und sozialer Bundesstaat«, in dem »[a]lle Staatsgewalt […] vom Volke aus[geht]«. Nun wird die Bundesregierung samt ihrer Politik demzufolge (wenn überhaupt) nur durch das Volk legitimiert, und der von ihr längst ins Rollen gebrachte Prozeß, sich getreu Brechts Lösung ein anderes Volk zu wählen, löst also automatisch den Widerstandsfall aus.

Thor v. Waldstein vollzieht in seiner Studie abermals den Dreischritt Theorie – Lage – Aktion. Ausgehend von der papiernen, verfassungs- und völkerrechtlichen Lage beleuchtet der Autor die tatsächlichen Verhältnisse zum Jahresanfang 2016. Es schließt sich ein längerer Teil über Chancen und Grenzen des zivilen Ungehorsams und verschiedener möglicher Widerstandsakte gegen die Schleifung der staatlichen Ordnung an – inklusive der konkreten Rechtsfolgen, was insbesondere für die Aktivisten unter den Dissidenten hochrelevant ist.

Entstanden ist trotz des brisanten Themenkomplexes eine sehr kompakte, elegant geschriebene und auch juristischen Laien (wie dem Autor dieser Zeilen) einleuchtende Handreichung, die nicht nur den Ernst der Lage doppelt unterstreicht, sondern vor allem auch Mut zu machen vermag. Die zugrundeliegende Wahrnehmung hat bereits der Staatsrechtler Josef Isensee in einen Satz gegossen:

Wenn dem Staat höchste Gefahr droht, ist jeder Bürger aufgerufen, die Sache des Staates zu seiner eigenen zu machen.

Thor v. Waldstein: »Wir Deutsche sind das Volk«. Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen nach Art. 20 IV Grundgesetz in der »Flüchtlingskrise«, Wissenschaftliche Reihe, Bd. 28, Schnellroda 2016. 52 S., 5,00 Euro – hier bestellen!

12 Kommentare zu „IfS-Studie 28: »Entschlossener Widerstand des freien Bürgers«“

  1. firenzass

    Zwei Zitate

    1.) Clausewitz ueber Russland
    „Das russische Reich ist kein Land, das man förmlich erobern, d. h. besetzt halten kann, wenigstens nicht mit den Kräften jetziger europäischer Staaten. Ein solches Land kann nur bezwungen werden durch eigene Schwäche und durch die Wirrungen des inneren Zwiespalts.“—–

    2.)“Durch hohe sovjetische Funktionaere war ich bereits davon unterrichtet, dass der Russische Patriarch sofort nach
    Ausbruch der Kriegshandlungen damit begonnen hatte,- ohne dabei die Sovjetregierung um Erlaubnis zu bitten,- Heiligenbildchen und den Taschendruck einer Enzyklika zu verteilen, mit der das russische Volk zur Rebellion gegen die deutschen Invasoren aufgerufen wurde…..war ein durchschlagender Erfolg nicht nur in den Reihen des Klerus….sondern bis in die Mitte des Volkes. ….hob sich von der Monotie sowjetischer Propaganda ab und brachte durch den Appell an einen religioes begruendeten Patriotismus eine urspruengliche Note in die antideutsche Propaganda.

    General Kornev,Kopf der Sovjetmission in Jugoslavien, vertraute mir an, dass die Sovjetunion in dem Moment groesster Bedraengnis ernsthaft in Betracht gezogen hatte sich der orthdoxen Religion als eines nachhaltigeren ideologischen Stimulus zuzuwenden.//Milovan Djilas, „Gespraeche mit Stalin“//

  2. @ firenzass

    Kleine Ergänzung zu Rußland:
    Otto von Bismarck hat folgendes gesagt:

    „Führt niemals Krieg an zwei Fronten.
    Und führt NIEMALS Krieg gegen Rußland.“

    Und…hat man sich dran gehalten ?
    Und so ganz unbeteiligt waren wir an den beiden Weltkriegen
    …“versuchen-wir’s-doch-mal“… nun auch wieder nicht.
    Viele Köche rührten im Topf herum. Dann war es „angerichtet“…

    Mit der Quellenlage wird es allerdings schwierig. Wie bei vielen Bismarck – Zitaten. An Primärquellen sind lediglich glaubhaft Bismarcks Biographie, seine Tagebücher, seine Briefe und die Protokolle der Reichstagsreden.
    Das obige Zitat, Bismarck zugeschrieben, könnte auch Ergebnis einer journalistischen Tendenz sein, „irgendwie“ aus dem Gedächtnis zitiert.
    Die Journalisten damals waren auch nicht viel glaubwürdiger als die heutigen der „Lückenpresse“ (Klonovsky)…
    : Patriotische Grüße von der Weichsel

  3. calculus

    @Westpreuße
    „Und…hat man sich dran gehalten ?“

    Bismarck hatte von daher den berühmten Rückversicherungsvertrag mit Rußland. Als Bismarck 1890 gehen mußte, haben seine Nachfolger diesen noch im selben Jahr nicht verlängert, obwohl die Russen darum nachgesucht hatten:

    „Als Russland aufgrund der beschriebenen Vorteile 1890 auf eine Verlängerung des auslaufenden Vertrags drängte, weigerte sich das Deutsche Reich unter Wilhelm II. beharrlich. Selbst als Russland sich bereit erklärte, auf das „Ganz Geheime Zusatzprotokoll“ zu verzichten, behielt die deutsche Führung ihre Ansicht bei.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCckversicherungsvertrag

    DAS war der größte Fehler in der europäischen Geschichte, denn von da an driftete Rußland in Richtung Entente und wurde zu einem der Hauptschuldigen des 1. Weltkrieges (siehe Christopher Clark: Die Schlafwandler, Sean McMeekein: Russlands Weg in den Krieg):

    „Da Russland nun plötzlich ohne internationalen Partner dastand und sich das deutsch-russische Verhältnis aufgrund außenhandels- und wirtschaftspolitischer Unvereinbarkeiten immer mehr abkühlte, näherte es sich Frankreich an und verabredete mit ihm 1892 eine Militärkonvention und 1894 schließlich mit dem Zweiverband ein festes Bündnis.“
    https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCckversicherungsvertrag

  4. Wutbürger

    Ich fasse es nicht!

    Das deutsche Volk steht kurz vor dem endgültigen Untergang, jeden Tag kommen Tausende Invasoren gegen jedes Recht in unser Land, Merkel suspendiert sowohl die Verfassung, das Asylrecht, als auch die europäischen Normen (Schengen, Dublin II), um rechtswidrig so viele Illegale wie nur möglich in unser Land zu holen (schließlich sagt sie ja selbst:“Ich habe einen Plan!“ – ja, die Umgestaltung von deutschem Volk zu multikultureller Mischbevölkerung, Frau Merkel; wir haben das schon verstanden)….und hier reden Kommentatoren von Bismarck, Clausewitz, 1890 und Entente.

    Man kann nur noch heulen.

    Ich begreife die Leute hier nicht.

    Was geht in deren Köpfen nur vor.

    Die Asyl-Flut ertränkt uns alle und hier wird über Firlefanz und Pippifax schwadroniert, ganz so als ginge es Deutschland blendend und hervorragend und man kann sich über solche Petitessen gemütlich bei einem Gläschen Wein und einer paffende Zigarre am Kamin austauschen.

    Dem ist aber nicht so.

    Wir brauchen endlich Widerstandsstrukturen, die sich wirksam der Asyl-Flut und den Volksverrätern entgegenstellen. Nur darum kann es jetzt gehen.

  5. @ calculus

    Ja, so war es. Man muß sich immer wieder neu dran erinnern!
    Erklärt einiges an der heutigen Misere.

    Und dann natürlich der „Vertrag“ von Versaille, dieses schändliche und folgenreiche Diktat…
    Bismarck war ja der Ansicht, daß es „Freundschaft“ zwischen
    Staaten nicht geben könne. Nur Interessen…
    Daher sind mir diese übertriebenen Freundschaftsbekundungen zu den USA und dem heutigen Rußland, hier ja intensivst von einigen bekundet, gleichermaßen suspekt.

    Bei allem berührt und beschäftigt mich immer noch sehr, wie groß unser eigener Anteil daran ist, daß D. räumlich so geworden ist, wie es sich uns heute darstellt.
    Schuld, Spielermentalität, Leichtsinn, eigenes Unvermögen, Doofheit;
    aber auch fremde maßlose Rachsucht.
    Es kommt so einiges zusammen…
    Wir haben die östlichen Provinzen weder verkauft noch verschenkt;
    und nun sind sie weg. Man sollte sich keiner Selbst-Täuschung hingeben.
    Ich muß jetzt auch weg. Will ins Memelland, früher auch Klein-Litauen oder preußisch-Litauen genannt. Memel (Klaipeda) ist schön. Geprägt von der Hanse und den großen baltischen Familien. Die Kurische Nehrung mit Nidden (Nida) ist auch im Winter schön. Karg, einsam, windig. Es gibt noch deutsche Gräber, Gräber eben; die deutschen Bewohner sind fort,
    so oder so…
    : Grüße von der Weichsel

  6. Eveline

    Das ist die Nachricht, und das Ende der geistigen Spaltung Ost gegen West.

    Der römische Papst trifft sich mit dem russisch orthodoxen Patriarchen Kyrill.
    Nach 1000 Jahren.

    Jeder muß einen (seinen) polaren Charakter haben,(es ist das Gesetz der Erde) , aber niemals darf dieser bekämpft , unterdrückt oder versklavt werden.

    Was könnten wir alle gut leben, wenn das endlich gelebt werden würde.
    Darum ist das wichtig, das diese beiden Herren sich treffen, um den dritten Zankteufel im Bunde endlich die rote Karte zu zeigen.

    http://www.focus.de/panorama/welt/kirche-papst-trifft-erstmals-russisch-orthodoxen-patriarchen_id_5263772.html

  7. @ Wutbürger
    Ganz schnell noch:
    Ich komme Ihnen jetzt noch mit dem „ollen Goethe“:

    „Freund, weil du sie (die Augen) offen hast, glaubst du, du siehst.“

    (Egmont, 2. Akt, Oranien zu Egmont)
    Wir glauben hier doch ALLE, zu sehen…
    : Grüße von der Weichsel

  8. Desprecio

    @ „Wutbürger“

    Ihren Worten ist aus meiner Sicht nichts hinzuzufügen.

    Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu !

    Nicht nur ich selbst habe in diesem Forum hin und wieder dieses
    geistige „Schwadronieren“ gelegentlich kritisiert (sogar schon mit
    weniger zurückhaltenden Worten).
    Die zweifellos oft auf einer hochintellektuellen Ebene geführten
    Diskussionen führen meist „recht elegant“ am eigentlichen Thema,
    an wirklich wichtigen Erwägungen und Überlegungen, vorbei.
    In Anbetracht der vom Maas-Ministerium angedrohten und schon
    eingeleiteten Überwachungsmaßnahmen, ist dieses Ausweichen
    auf Nebenkriegsschauplätze zwar menschlich verständlich aber der
    Sache wenig dienlich.

    Ein kleiner Hinweis : Alle in diesem und in anderen kritischen Foren
    tätigen Kommentatoren dürften,so oder so, ohnehin bereits längst
    erfaßt und für „weitere Maßnahmen“ vorgemerkt sein. Allzu große
    Zurückhaltung dürfte sich da kaum noch auszahlen.
    Es gilt, strafrechtlich relevante Handlungen bzw. eventuelle Auffor-
    derungen dazu zu vermeiden. Weitere Selbstbeschränkung wäre im
    Hinblick auf die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit Verrat
    an sich selbst und nicht zuletzt auch Verrat an der uns hoffentlich
    einigenden Idee, für eine Zukunft des deutschen Volkes in freier
    Selbstbestimmung zu kämpfen bzw. unsere Stimme dafür zu erhe-
    ben.

  9. calculus

    @Westpreuße:
    „Bismarck war ja der Ansicht, daß es „Freundschaft“ zwischen
    Staaten nicht geben könne. Nur Interessen…
    Daher sind mir diese übertriebenen Freundschaftsbekundungen zu den USA und dem heutigen Rußland, hier ja intensivst von einigen bekundet, gleichermaßen suspekt.“

    Genauso ist es. Mit den Ideologien werden die Interessen nur verkleistert. Alles nichts als Tinnef. Dagegen genügt (ein wenig übertrieben gesagt) ein Blick auf die Landkarte vollkommen.

    @Wutbürger:
    „Ich fasse es nicht!“

    Glauben Sie ernsthaft, wenn Sie hier den Widerstand organisieren, ändern Sie irgend etwas? Wissen Sie, was Stefan Scheil mit der „Krimkriegssituation“ bezeichnet?

    „Dabei lassen sich durchaus geopolitische Linien ziehen, die zu den Ursachen der Besonderheiten der deutschen Kapitulation 1945 führen. Zu diesen gehörte das Ende einer Phase der europäischen Geschichte, die als Krimkriegssituation bezeichnet worden ist und die dadurch gekennzeichnet war, daß die Weltpolitik dem europäischen Kontinent für einige Zeit den Rücken gekehrt hatte. Wie sich 1945 herausstellte, gehörte das zu den Existenzbedingungen des Bismarck-Reiches.“
    http://www.deutschlandjournal.de/Deutschland_Journal_-_Sonderau/Deutschland_Journal_-_Sonderau/Stefan_Scheil_-_Die_Eskalation_zum_Zweiten_Weltkrieg.pdf

    Von daher schöpfe ich einige Hoffnung aus den Entwicklungen in der Ukraine und Syrien. Denn wenn Rußland es dort schafft, dem „Empire“ seien Grenzen aufzuzeigen, entsteht eine vollkommen neue Sitation, die es Deutschland vielleicht wieder ermöglicht, Ost und West auzubalancieren, jedoch anders als Bismarck im Verbund mit Frankreich und Rußland, den Gegneren von einst, und somit den Fehler von 1890 zu korrigieren.

    So gesehen, @Wutbürger, ist es natürlich kein Fehler, darauf vorbereitet zu sein, ganz im Gegenteil, aber alleine schaffen wir das nie. Andererseite, @Westpreuße, wäre es natürlich ein großer Fehler, den Russen blindlings zu vertrauen (wer glaubt denn ernsthaft, die Vorgänge in der Ostukraine wären von Freiwilligen organisiert?).

  10. Der_Jürgen

    @Wutbürger

    Ich begreife Ihren Zorn und Ihre Ungeduld. Aber wer die Zukunft mitgestalten will, tut gut daran, die Vergangenheit zu kennen (leichte Abwandlung eines bekannten Orwell-Zitats).

    @Westpreusse
    Falls Sie auf 1941 anspielen: Ich stehe der deutschen Besatzungspolitik im Osten extrem kritisch gegenüber und betrachte sie als Hauptgrundi für die deutsche Niederlage, aber der Schlag gegen die UdSSR im Juni 41 war eine pure Notwendigkeit. Stalin hätte im Juli angegriffen; dies wusste man in Berlin, weil alle Anzeichen darauf hindeuteten.
    In seinem Riesenwerk „Uputschtschenny Chans Stalina“ (Stalins verpasste Chance) weist der Militärhistoriker Michail Meltjuchow nach, dass alle fünf Varianten des 1940 entworfenen sowjetischen Kriegsplans rein offensiven Charakter trugen und keine Zeile an defensive Massnahmen verschwendeten. Alle erwarteten Auseinandersetzungen spielten sich auf deutschem, polnischem und rumänischem Gebiet ab.

  11. Eisenhans

    Das Thema Wegeners lautet: Entschlossener Widerstand freier
    Bürger.
    Das Ergebnis im Forum: Der Papst und Kyrill werden erwähnt,
    Gefasel über Zweifrontenkrieg, Gräber im Memelland, angebliche
    Bismarkzitate, mal wieder Clausewitz, sowie ein sowjetischer General
    Namens Kornev, den niemand kennt, vielleicht heißt er ja auch Konjew.
    In der Schule hieß es dazu: Thema verfehlt, wird nicht gewertet, aber
    gnädigerweise Wiederholungsmöglichkeit. Bei der zweiten Themenver-
    fehlung eine Sechs, sowie mal wieder ordentlich die Tafel putzen !
    Die Herrschaften sind anscheinend nicht ausgelastet.
    § Wutbürger: Völlig richtig, auch ohne zuhilfenahme von Goethezitaten
    und ähnlichem, in diesem Falle überflüssigen Ballast.

  12. geschlossen! dank an alle!
    götz kubitschek

Diskussion geschlossen. :-)

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