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Bernd Merbitz und die linke Gewalt in Leipzig

connewitzDie links-autonomen Ausschreitungen in Leipzig von heute Nacht sind das vorerst letzte Glied in einer langen Kette von Beweisen dafür, wie es um den Extremismus in der Messestadt steht und von welcher Seite das Gesetz gebrochen und die Ordnung zersetzt werden. Die Leipziger Volkszeitung berichtet, daß ein Großaufgebot der Polizei die „spontane Demonstration im Leipziger Süden“ beendet habe. Der Stadtteil Connewitz ist das radikalste autonome Viertel der neuen Bundesländer. Dresden-Neustadt wirkt dagegen wie ein Bionade-Stützpunkt.

Laut LVZ begann der Protestzug gegen 20.15, führte Richtung Leipziger Innenstadt und wieder zurück und konnte erst nach einer guten Stunde gestoppt werden. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Autonomen bereits vierzig Scheiben eingeworfen, Pflastersteine und Verkehrsschilder aus der Starße gerissen und auf die Fahrbahn geworfen und Hauswände beschmiert. Als sich die Polizei näherte, wurde sie mit Steinen und anderen Gegenständen beworfen.

Rund 200 Antifaschisten konnten eingekesselt werden, rund 400 entkamen, lediglich drei wurden festgenommen. Aufschlußreich ist die Beobachtung, die ein „Walter Stein“ noch in der Nacht in den Kommentarbereich der LVZ notierte:

Habe es in der Windmühlenstraße vorhin selbst miterlebt: Der Aufzug hatte ca. die Hälfte der Länge von Härtelstraße zu Bayrischer Platz. Sagen wir mal grob 80-100 Meter. 4-5 Leute nebeneinander. Pro Meter vielleicht einer. Damit kommen wir auf ca. 500. Das ganze in Schwarz und im Laufschritt. Ist sowas wirklich „spontan“? Oder vielmehr straff organisiert?

Diese Ausschreitungen sind die zweite Machtdemonstration binnen Wochenfrist. Nochmals die LVZ:

Erst vor gut einer Woche war es am Polizeiposten in Leipzig-Connewitz zu schweren Ausschreiten gekommen. Rund 50 Autonome hatten die Fassade der Außenstelle in der Wiedebach-Passage mit Steinen und Farbbeuteln beworfen. Auch ein Polizeiauto wurde dabei angezündet. Später war im Internet ein Bekennerschreiben aus der linksextremen Szene aufgetaucht. Ob die Ausschreitungen vom Donnerstag auch mit dem Anschlag in Verbindung stehen, wird nun ermittelt.

Man geht nicht zu weit, wenn man beide Attacken als Signal gegen den Versuch wertet, die PEGIDA-Bewegung unter dem Namen LEGIDA auch in Leipzig zu etablieren. Aus linksautonomer Sicht gilt der Kampf um Dresden wohl als verloren – selbst der städtische und staatliche Druck konnte den Zustrom zigtausender Sympathisanten nicht verhindern.

Leipzig hingegen muß nicht nur aus linker Sicht unbedingt LEGIDA-frei gemacht werden – der Schock über 5000 Teilnehmer des ersten Spaziergangs sitzt tief. Fällt Leipzig, fällt das, was die autonome Szene als ihren Herrschaftsbereich begreift. Im MDR heißt es über die linksextreme Szene Sachsens:

Ihre absolute Hochburg ist Leipzig, gefolgt von Dresden, Chemnitz und dem Landkreis Görlitz. Auch der Schwerpunkt der autonomen Szene hat sich nach Einschätzung der Verfassungsschützer weiter von Dresden nach Leipzig verlagert.

Mitverantwortlich für die Eskalation linker Gewalt ist Bernd Merbitz, der Polizeipräsident von Leipzig. Er gilt bis dato als blind auf dem linken Auge.

Bernd Merbitz hat seine Ausbildung zum Kriminalbeamten noch zu DDR-Zeiten abgeschlossen, er stieg als Mitglied der SED zum Major der Volkspolizei auf. Seine Karriere erfuhr nach der Wende keinen Knick: Er wechselte zur CDU und sitzt mittlerweile als Beisitzer in deren sächsischem Landesvorstand. 2007 wurde er zum Polizeipräsidenten von Sachsen ernannt, 2009 erhielt er für sein Engagement gegen Exremismus und Fremdenfeindlichkeit vom Zentralrat der Juden in Deutschland den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage und seit 2012 ist er Polizeipräsident von Leipzig.

Merbitz leitet außerdem das 2012 gegründete Operative Abwehrzentrum, eine sächsische Dienststelle mit über hundert Beamten, die der Bekämpfung von Extremisten gleich welcher Coleur dienen soll, von Merbitz aber nahezu ausschließlich gegen den Extremismus von rechts eingesetzt wird.

In einem Portrait über Bernd Merwitz hieß es in der Welt:

Wenn er, wie unlängst beim Besuch der umstrittenen Polizeiwache in Leipzig-Connewitz geschehen, Sympathien für Autonome bekundet, dann schockt er damit auch die eigenen Leute.

Dabei gäbe es in Connewitz mehr als genug zu tun für ein Operatives Abwehrzentrum, und es wird keinen einzigen Polizisten in Leipzig geben, der nicht genau weiß, woher die politisch motivierte Gewalt kommt, der er und seine Kollegen entgegentreten müssen – vermutlich auch am kommenden Mittwoch wieder: LEGIDA demonstriert dann zum zweiten Mal, und das linksautonome Leipzig wird alles daran setzen, den friedlichen Ablauf zu stören und die Deutungshoheit auf den Leipziger Straßen nicht aus der Hand zu geben.

Daß dieser gewalttätige Versuch sogar parlamentarische Unterstützung erfährt, ist ebenfalls seit langem bekannt. Wieder die LVZ:

Die Landtagsabgeordneten der Linken Juliane Nagel und Marco Böhme sind in der Neujahrsnacht mit vermummten Gewalttätern durch Connewitz marschiert. Eine Demo anmelden und die Veranstaltungsleitung übernehmen wollten beide nicht. Doch die bloße Teilnahme an dem gewaltsamen Umzug hat für sie keine rechtlichen Konsequenzen.

Hat es wenigstens politische Konsequenzen? Oder bleiben tausende friedliche LEGIDA-Demonstranten einfach gefährlicher als ein schwarzer, autonomer Block, der sich sichtbar an seine militante Tradition aus den 80er-Jahren erinnert? Nichts anderes als eine geschulte, disziplinierte und tatsächlich einsatzbereite Sturmtruppe war gestern Abend in Leipzig unterwegs. Sie hat sich seit Jahren, und zwar unter Augen der untätigen Polizeiführung, rechtsfreie Zonen geschaffen. Daß die linke Gewalt in und um Leipzig immer wieder eskaliert, verwundert daher höchstens diejenigen, die auch Frank-Walter Steinmeier glaubten, als er gegen jede Realität und gegen jede Statistik kundtat:

„Es gibt keine linksextremen Schlägertrupps in diesem Land, die ganze Regionen terrorisieren!“

35 Kommentare zu „Bernd Merbitz und die linke Gewalt in Leipzig“

  1. Thomas Wawerka

    500 bis 600 Autonome können sich gar nicht „spontan“ zusammengefunden haben, selbst in Connewitz nicht. Allerdings wirkt die Route seltsam ziellos … als hätten sie wie weiland Hannibal nicht so recht gewusst, wohin.
    Dass das ganze eine Demonstration war, um normale Bürger einzuschüchtern und von Pegida fernzuhalten, ist klar.
    Die Linksextremisten setzen auf konsequente Eskalation, und im Windschatten derer, die alle auf Pegida einprügeln, können sie es folgenlos tun.
    3 Festnahmen … dieser Tage kommt man aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus. Das ist ja geradezu eine Ermutigung! „Macht nur weiter, Jungs, bis auf ein bisschen symbolisches Ordnungaufrechterhalten habt ihr von uns nix zu befürchten.“

  2. Carsten

    Die Kettenhunde des Systems werden vom Staat finanziert, von ver.di und Co. unterstützt und von der Polizeiführung mit Samthandschuhen angefasst. Sie sind der „bad cop“.
    Ich frage mich nur, wann dem einfachen Polizisten, der von diesen Polit-Taliban versucht wird umzubringen, mal die Sicherung durchbrennt.

  3. ulex

    Der guten Ordnung halber und zur Korrektur:

    Der Aufmarsch und die Randalen fanden mitnichten in Connewitz sondern mitten im Zentrum innerhalb und südlich des Rings statt.

    Getroffen wurde sich an der Albertina (Uni-Bib), zog am Bundesverwaltungsgericht vorbei welches schwer beschmiert wurde, zog über die Innenstadt (wo u.a. neben der Thomaskirche das Geschäft eines AfDler und ein frisch ertiggestelltes Bürohaus demoliert wurde) durch die City zum Augustusplatz, wieder zurück zur Karli, am Polizeihauptrevier vorbei wo gleich nebenan das komplette Amtsgericht entglast wurde um dann weiter Richtung Süden zu ziehen- erst auf Höhe der Feinkost (ironischerweise gleich neben einem Antifa-Cafe und der Linken-Parteizentrale) wurde dann ein Teil der Randalierer gestoppt und einkesselt. Nach Connewitz sind es von da zu Fuß selbst schnellen Schrittes noch fast ne halbe Stunde.

    Grad weil es diesmal und das doch sehr intensiv das Zentrum betraf und nicht den eigentlichen „Zecken-Szene-Kiez“ sind die Reaktionen in Leipzig grad auch so verschreckt.

    Ein bißchen Bambule in Connewitz oder glegentlicher Individualterror gegen Wohnorte und Autos von Rechten, das kennt man ja, daran hat man sich in LE „gewöhnt“…

  4. Rumpelstilzchen

    Erschreckend, wie schnell die alten Kader wieder Fuß gefasst haben und funktionieren. Nach sozialistischer Unart ( NSU).
    Die Aufarbeitung des SED-Unrechtsystems hat noch lange nicht begonnen .
    Und erklärt das Handeln dieses Herrn. Nämlich: Eine Aufarbeitung weiterhin zu verhindern.
    Ich fürchte, die Schlacht findet in Leipzig statt.

    http://de.m.wikipedia.org/wiki/Bernd_Merbitz

  5. Gustav Grambauer

    „… gilt der Kampf um Dresden wohl als verloren“
    „Leipzig hingegen muß …“

    Das Honecker-Regime hatte Leipzig und das Umfeld der Stadt im Gegensatz zu Dresden Anfang der 80er Jahre in jeder Hinsicht aufgegeben:

    - zur Bestrafung der „undankbaren“ „Arbeiterklasse“, die in Leipzig am wenigsten von allen Städten die ihr zugedachten Spiele mitzuspielen geruhte
    - zur Bestrafung des von Ernst Bloch bis hin zu Erich Loest und Volker Braun geprägten dortigen intellektuellen Milieus, welches es in Dresden nur in „Bionade-Version“ gab
    - (kein Witz, so war es bolschewistische Sitte:) als nachtodliche Demütigung für Ulbricht (dessen Geburtsstadt).

    Die unfaßbare Verwahrlosung der Infrastruktur zeugte davon, und darin liegt eine der Erklärungen, warum Leipzig 1898 zur Achse der Demonstrationen wurde.

    Es gibt aber noch einen anderen Gesichtspunkt. Ich gehe nicht so weit, daß der Dresdner Raum von der NVA als eine Art Guisan-Reduit konzipiert war (dies hätte schon dem leninistischen Hauptstadt-Popanz widersprochen) – eine sehr starke Tendenz in dieser Richtung war allerdings gegeben, und zwar vor allem auf psychologischer Ebene.

    Deshalb gab es z. B. ein Studio Dresden des Ostfernsehens (ab 1971) – und eben kein „Studio Leipzig“, obwohl Leipzig seit dem Mittelalter „Medienstadt“ ist, die Redakteure insofern für das gesamte Land in Leipzig (im Roten Kloster) ausgebildet wurden und sogar trotz der Messe. Leipzig lag auch nicht im „Tal der Ahnungslosen“, kurzum taugte nicht als psychologische Festung. Der MDR hat folgerichtig bei seiner Gründung sofort seinen Sitz in Leipzig bezogen.

    Die Ballung der Offiziershochschulen, die Panzerdivision Großenhain usw. und nicht zuletzt Bautzen – II im Dresdner Raum habe ich neulich schon angedeutet. Sprechen wir vielleicht von einem „Reserve-Reduit“ für den Bürgerkriegsfall, welches sich nun bei völlig neu gemischten Karten und mit völlig anderen Bürgerkriegsparteien im fünfundzwanzig Jahre verspäteten Bürgerkrieg verselbstständigt geltend macht.

    Gut, daß der Funke auf Leipzig überspringt: wie sehr der 17. Juni nicht nur das Trauma der SED sondern auch der Alptraum der heutigen Politkaste ist, beweist allein dieser vorgestrige kleine Einblick vom Waldgänger in das Versammlungsrecht:

    http://www.sezession.de/48013/protest-und-gegenprotest-woher-kommt-die-gewalt.html#comment-140078

    (Am 17. Juni haben die Vertrauensleute der Merseburger (wenn ich mich nicht irre, oder es war eine andere Stadt im Chemie-Dreieck) Telegramme an die Alliierten Hochkommissare abgesetzt, in denen sie sich im Namen aller Deutschen vom System von Jalta lossagten. Diese Telegramme wurden dann einem wogenden Meer aus Tränenüberströmten auf dem Marktplatz vorgelesen, die daraufhin das Deutschlandlied angestimmt haben.)

    - G. G.

  6. Thomas Wawerka

    Getroffen wurde sich an der Albertina (Uni-Bib)

    Ah! Na dann kanns erst recht nicht „spontan“ gewesen sein.

  7. Axel Wahlder

    Mitverantwortlich für die Eskalation linker Gewalt ist Bernd Merbitz, der Polizeipräsident von Leipzig.

    und , dass Merbitz im Amt die Strafe vereitelt, verantworten ferner Innen- und Justizminister des Landes Sachsen.

    Nichts, aber wirklich ganz und gar nichts, würde ein lokaler Polizeichef unternehmen oder unterlassen, wenn er dazu keine deutlichen Hinweise von seinen Vorgesetzten erhalten hätte!

  8. Axel Wahlder

    Laut LVZ begann der Protestzug gegen 20.15, führte Richtung Leipziger Innenstadt und wieder zurück und konnte erst nach einer guten Stunde gestoppt werden.

    Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    §21 des Versammlungsgesetzes.

  9. Ein gebürtiger Hesse

    Drei von 600 wurden festgenommen … Bin ich zu naiv (ich nehme es an), wenn ich denke, daß diese Bilanz ganz einfach Konsequenzen haben MUSS, sprich, daß Bernd Merbitz fortan nicht mehr Einsätze wie den gestrigen leiten darf? Und eine Neubesetzung seiner Stelle von politischer Seite notwendig, ja unumgänglich ist? Ich schaute eben nach, die Bilanz 3:600 steht auch in der Mainstream-Presse, man kann sie also bis in weite Entfernung sehen. Bräuchte es nicht wahrhaft bösen Willen – der als solcher auch von vielen erkennbar wäre – um hier untätig zu bleiben, alles feige aussitzen zu wollen?

  10. Thomas

    Es geht in der Tat um die Besetzung von Räumen, die Demonstration von Macht. Die Linke beansprucht die Straße und das Recht dort zu demonstrieren für sich. Daß Bürgerliche, Rechte, oder einfach Nicht-Linke dort eindringen, kann nicht geduldet werden. Ich habe mich oft gefragt, weshalb beispielsweise dem „Marsch für das Leben“ mit so einem fanatischen Haß begegnet wird. Und ich denke, es ist sicherlich auch, aber längst nicht nur das inhaltliche Anliegen. Hier erdreistet sich vielmehr eine Gruppe, etwas für sich in Anspruch zu nehmen, was die Linke exklusiv für sich haben will: das Recht, auf Demonstration im öffentlichen Raum.

    Diesen Raum besetzt zu halten, ist ein wichtiger Faktor für die Herrschaft der Etablierten. Daher das Wegschauen, Dulden oder sogar klammheimliche Unterstützen der linksextremen Gewalt. Die Antifa fungiert hier als Stoßtrupp und hält die Räume für das Establishment besetzt.

    Wie demütigend muß es gewesen sein, als die Antifa auf der Hogesa, angesichts der Gewaltbereitschaft der Hools nichts ausrichten konnte. Deren Rufe „Wo ist die Antifa, schalalalala“, müssen regelrechte Traumata hinterlassen haben. Und nun kommt Pegida und nimmt – nicht durch Gewaltandrohung sondern durch schiere Masse – der Linken den Raum in Dresden einfach weg. Das geht nicht. Der Dauerbeschuß aus allen Medien und all die vielen Appelle – die immer hilfloser wirken – die darauf abzielen, Pegida zu verhindern oder zumindest die Teilnehmerzahl hinunterzudrücken, ist eine Art Revierverteidigung. Wissend, daß wenn immer mehr Reviere verloren gehen, auch eine wichtige Basis der Macht abbröckelt.

    Daher auch der Zahlenfetischismus. Zigtausende werden zu Anti-..Gida-Demonstrationen herangekarrt, um dann schreiben zu können, insgesamt waren mehr bei uns als bei denen auf der Straße.

    Es wird sich wohl in den nächsten Wochen entscheiden, ob Pegida nachhaltigen Erfolg haben wird. Und wichtig dafür ist, die Teilnehmerzahlen zu steigern. Die Idee, Legida auf Mittwoch zu verlegen, ist clever. Und die Reaktion der Leipziger Antifa zeigt, daß sie verstanden haben. Es stehen wohl spannende Wochen ins Haus.

  11. Thomas Wawerka

    ++17.04 Uhr ++ Die Legida-Demos werden auch in der internationalen Presse wahrgenommen – und das weitgehend negativ. Leitmedien wie der Londoner „Guardian“, „Al Jazeera“ in Katar oder die „New York Times“ zeigen ein Bild von Intoleranz und wachsender Islamophobie in Sachsen, das nur zum Teil durch die starke Präsenz der Gegendemonstranten abgeschwächt wird.

    Linksradikale Randale sichern Deutschlands Ansehen in der Welt!

    Quelle: http://www.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/legida-und-proteste/legdia-verlegt-aufmarsch-auf-mittwoch-wer-wind-saet-wird-sturm-ernten/r-legida-und-proteste-a-270695.html

    Die Zeitung, die ein Freund für pegidafreundlich hält …

    Kopfschütteln reloadet.

  12. RL

    In München wurden am Montag elf Gegendemonstranten wegen erheblich geringeren Vergehen festgenommen.

  13. Tom Prox

    Kann mir mal jemand aus der Lügenpresse erklären, was der
    Unterschied zwischen folgenden Benennungen ist – oder sind die etwa
    gleichwertig im Sinne:

    Linksautonom = Linksradikal = Linksextrem = Linksaußen = Linke

    Ich habe nämlich zunehmend Probleme , all die Bezeichnungen für
    Linke zu verstehen .

  14. Hartwig

    Wenn man mal Zeit hätte, müsste man mal auf das sogenannte „Big Picture“ schauen.
    Nach zwei bis vier Jahrzehnten permanenten Linksdralls ist eine Gegenbewegung geradezu überfällig und kommt bei den letztendlichen Drahtziehern bestimmt auch nicht unerwartet.
    Unterm Strich wird das Establishment ggf. in der Folge (nicht ohne Schmerzen) gezwungen sein, den einen oder anderen Schritt zurückzugehen und das Tempo zu drosseln.
    Und man müsste noch weiter blicken: Langfristig bieten sich zwei Alternativen. Die eine wäre eine Art Globalkapitalismus, welcher durch bolschewistisch anmutende Sozial- Gesellschafts- und Repressionsspolitik stabilisiert würde, jedenfalls dort wo nötig.
    Sollten bei dem Prozess dahin all zu viele Probleme unkontrollierbar entgleiten, so käme die andere Alternative in Betracht, die Übernahme durch nationale faschistische Regime und die nicht folgenlose Abkopplung vom Prozess.
    Das fiel mir in der letzten Zeit so beim Sinnieren ein und ist OT unter diesem Beitrag.

  15. Heinrich Brück

    „Die Weltpolitik vernichtet die Völker,
    die ihr geistig nicht gewachsen sind.“ (Oswald Spengler)
    Fast überall auf unserem herrlichen Globus regieren Nationalisten.
    Der Nationalismus konnte in den meisten Staaten dieser Welt nicht
    diskreditiert werden. Nationalismus positiv verstanden, also Sprache
    und Kultur – im Eigenen bewahrt und gelebt zum Ausdruck gebracht.
    Wer nur darauf reagiert, wie unsere Kanzlerin, zeigt seine Position
    als Verwaltungsangestellte im Vasallenstatus, – und verliert.
    Auch wenn diese Merbitze noch an einigen Schaltstellen der Macht
    sitzen, freilich als Untergebene, den Lauf der Weltgeschichte werden
    sie letztendlich nicht bestimmen können. Die Linken der Gegenwart
    haben weder historische Phantasie noch verstehen sie die Anthropologie
    der Weltgeschichte; schließlich ist die Realität der Welt rechts.
    Im Falle eines „Sieges“ könnten die Linken nur als die größten
    Verbrecher der abendländischen Geschichte bezeichnet werden, denn
    nicht anders würde ihr Völkermorden in die Weltgeschichte eingehen. Für
    die Linken gibt es nichts zu gewinnen, denn ihre in die Welt gesetzte
    Utopie ist gleichzeitig ihre Behinderung zu deren erfolgreichen
    Ausführung.
    Unter die Vertrottelung des linksverseucht-apathischen Abendlandes
    wird sich kein kulturell höherstehendes Anspruchs- bzw. Ehrgeizdenken
    jemals unterwerfen, weshalb die Sprache der randalierenden Gewalt
    nur in Resignation münden kann.
    Zweckoptimiert wurde nur die Unzulänglichkeit, und deshalb ist
    der verfaulte Käse auch nicht mehr genießbar – die kosmopolitisch
    eingestellten Linken, deren Weltbürgertum als Unterstellung und
    Einbildung gleichzeitig fehlgeht, sind erledigt! Ihre Unterwerfung unter
    das Finanzsystem der vorangetriebenen US-Amerikanisierung der Welt,
    die eine grandiose Ausbeutung von links darstellt, zeigt eine
    Souveränitätslosigkeit in geborgter bis nicht vorhandener Identität. Und
    der Kampf verläuft schon, grob gesagt, zwischen Links (USA) und
    Rechts (China).

  16. Dichter

    „Drei von 600 wurden festgenommen … Bin ich zu naiv (ich nehme es an), wenn ich denke, daß diese Bilanz ganz einfach Konsequenzen haben MUSS, sprich, daß Bernd Merbitz fortan nicht mehr Einsätze wie den gestrigen leiten darf? Und eine Neubesetzung seiner Stelle..“

    Das wird nur passieren, wenn es genügend politischen Druck gibt.
    Woher soll dieser kommen?

    Grds. wären die Medien dafür zuständig. Da wir aber in der BRD nur eine gleichgeschaltete System- und Lügenpresse habe, die dem Regime treu ergeben ist, und da die Linksautonomen die Drecksarbeit beim Niederringen der PEGIDA erledigen und die Polizeiführung diese gewähren lassen will, wird es keinen Medienprotest geben.
    Hier arbeite Linksextremisten/Gewalttäter und MSM und Polizeiführung zumindest als gedankliche Achse eng zusammen (wie leider in fast jeder Großstadt).

    Somit kann dies nur duch Internetkämpfer (also uns!) mit massiven Postings geschehen und natürlich durch den Druck der PEGIDA-Demonstranten auf der Straße.

    Leipzig ist unendlich wichtig und darf nicht an die dort starke Linke fallen! Deshalb am kommenden Mittwoch bitte ALLE nach Leipzig fahren und den Volksprotest supporten.
    Beim ersten Spaziergang 5.500 waren schon großartig und die Antifa war am Schäumen – hoffentlich knacken wird bei 2. Mal die 10.000er Marke; ich denke das gelingt sogar locker.

    Intern rechnet die Pegida-Führung sogar mit 60.000 Aktivisten (was vielleicht doch ein wenig zu hoch erhofft sein dürfte). Aber es werden definitiv wohl sehr, sehr viele werden!

  17. P. Lauensteiner

    Daß ein Polizeipräsident (!!) Verständnis für den Angriff auf eine Polizeiwache äußert, ist eigentlich kaum zu glauben. Ich schätze, in keinem anderen Land der Welt wäre dieser Herr auch nur fünf Minuten länger Polizeipräsident.

  18. Aristoteles

    Neben Merbitz sollte man auch
    die MDR-Intendantin Korala Wille erwähnen
    (http://de.wikipedia.org/wiki/Karola_Wille)
    und den LVZ-Chefredakteur Jan Emendörfer
    (http://de.wikipedia.org/wiki/Jan_Emend%C3%B6rfer)

    Ganz so, wie es Alexandre Dumas in seinem Roman “Joseph Balsamo” in Bezug auf die Vorgehensweise der Freimaurer beschreibt, besetzten die Antideutschen im Osten wieder die strategischen Posten.

    Wobei allerdings ersichtlich sein sollte, dass der ‘Westen’ sie bewusst machen lässt:
    Auch die US-Strategen haben die SU-Verantwortlichen bereitwillig machen lassen.

  19. derherold

    „Der MDR hat folgerichtig bei seiner Gründung sofort seinen Sitz in Leipzig bezogen.“

    Soweit ich weiß, saß „MDR Kultur“ bis 1993 in Gera.

    „Linksautonom = Linksradikal = Linksextrem = Linksaußen = Linke“

    Das sind nur noch Folklorebezeichnungen.
    Man darf nicht übersehen, daß die „Antifaschisten“ mitnichten „antifaschistisch … also weder gegen die Verstrickung der „linken“ Parteien mit dem „Finanzkapital“, noch gegen die imperialistischen Kriege von USA+NATO stehen.

    Für Masseneinwanderung und für ausgedachte Minderheiten (u.a. Transsexuelle) zu protestieren, Schlägertrupps zusammenzuziehen, ist angesichts des NATO-Kurses der Parlamentslinken also Surrogat.

    Erheiternd ist allerdings, daß es ja die SED war, die „Gastarbeiter“ nach Ablauf ihrer Arbeitsverträge abschieben und von der Stasi „Schwulen-Dossiers“ anlegen ließ, sowie konsequent die Palästinenser unterstützte.

    In den letzten 25 Jahren ist mir da so gar keine „Vergangenheitsbewältigung“ über den Weg gelaufen, was deutlich macht, daß die polit. Richtlinien und Themen artifiziell und (geheim-)dienstlich vorgegeben sind.

    Man muß die „Linksautonomnen“ eher wie die maoistischen Roten Garden sehen, die im Parteiauftrag(!) stören, einschüchtern und zur Not mit Gewalt unterdrücken sollen.

  20. Bernd Derksen

    Absolut richtig, das Agieren der zuständigen Polizeipräsidenten und die dahinter anzunehmenden Motive kritisch zu betrachten.

    Polizeipräsidenten sind in aller Regel bewährte Mitglieder der etablierten Parteien. Und befinden sich in einer gewissen politischen Verbundenheit, weniger zur konkreten Partei, als vielmehr beim Einstehen für machtpolitische Stabilität. Daher scheinen sie oftmals nicht ausreichend unabhängig in ihrem Agieren.

    Thomas schrieb:
    >[…] das Recht, auf Demonstration im öffentlichen Raum.
    Diesen Raum besetzt zu halten, ist ein wichtiger Faktor für die Herrschaft der Etablierten. Daher das Wegschauen, Dulden oder sogar klammheimliche Unterstützen der linksextremen Gewalt. Die Antifa fungiert hier als Stoßtrupp und hält die Räume für das Establishment besetzt.“

    Ich teile diesen Eindruck.
    Aus meiner Sicht dient das gewisse Tolerieren der Gewaltbereitschaft der „Antifa“ letztlich vor allem der Abschreckung „normaler“ Bürger.
    Wenn die Pegida-Ableger im Westen eben nur ein paar hundert Unterstützer finden, so ist das nicht nur eine Folge der medialen Begleitung. Es ist auch ganz konkreter Ausdruck der erfolgreichen Abschreckung durch die dortigen „Antifa“-Gruppen.
    Und der Erhalt des Status Quo ist halt im Sinne derer, die sich im Besitz der Macht sehen.

  21. Langsam werde ich mir selbst unheimlich mit meinen Prognosen.

    Vorgestern schrieb ich, dass die Euro-Krise gerade erst beginnt und gestern hat die Schweiz de facto die Euro-Zone verlassen. Seit drei Jahren war die Schweiz nämlich durch die feste Bindung des Franken an den Euro, de facto Mitglied der Euro-Zone. Nun ist sie raus, und dass ohne Merkel, Juncker, Draghi vorher zu fragen. Ein hohes Risiko und gewaltige Kosten für die Schweiz, aber der Verbleib im Euro erschien ihnen noch gefährlicher.
    Ein souveräner Staat hat das Recht dazu!
    Aus Symphathie hier ein link auf die schönste Nationalhymne der Welt, den Schweizerpsalm –

    Betet, freie Schweizer, betet!
    Eure fromme Seele ahnt
    Eure fromme Seele ahnt
    Gott im hehren Vaterland

    Möge das deutsche Vaterland auch den Mut und die Tapferkeit finden, sich diese Freiheit zu erringen.

    Meine nächste Prognose ist noch düsterer.
    Über kurz oder lang wird es bei den PEGIDA-Demos Tote geben.
    Nicht unbedingt durch den Angriff mit tödlichen Waffen, wie Molotow-Cocktails. Ein paar Böller in eine Ansammlung von Tausenden kann eine Massenpanik auslösen etwa wie bei der loveparade in Duisburg.

    So lange PEGIDA oder die Gegendemos einige Hunderte umfassen, kann die Polizei durch einen schützenden Ring um PEGIDA oder Einkesseln der Gegendemo das Geschehen kontrollieren. Aber stehen Tausende gegen Tausende ist das im Ernstfall nicht mehr kontrollierbar.

    Eine besonnene politische Führung müsste nun erstens verbal deeskalieren und zweitens dafür sorgen, dass die Demos und Gegendemos zeitlich und räumlich entzerrt werden.

    Doch das Gegenteil geschieht:
    Es wird weiter auf allen Kanälen gegen PEGIDA gehetzt und es wird zu Gegendemos in räumlicher und zeitlicher Nähe aufgerufen.
    In München zum Beispiel rief der Oberbürgermeister am Montag zu einer Gegen-Demo um 17:30 am Sendlinger Tor auf. BAGIDA hatte für 18:30 eine Demo genau dort angemeldet.

    Dazu kommt, dass auf allen PEGDIA-Demos aufgerufen friedlich zu bleiben. Bei Aufrufen politischer Verantwortlicher wie Oberbürgermeister fehlt dieser Zusatz regelmässig.

    Kommt es zu Toten wird dies aller Voraussicht nach auf das Gewissen der Nomenklatura gehen – aber hat die eins?

    Gewalttätige Auseinandersetzugen werden billigend um Kauf. Den Grund sehe ich in den unmittelbar bevor stehenden wirtschaftlichen Katastrophen.

  22. eulenfurz

    Ex-SED-Kader Bernd Merbitz sagte der “Süddeutschen Zeitung” vom 25./26. August 1990:

    Ich bin überzeugt, daß die Umstellung auf den neuen Staat Leuten wie mir leichter fällt als den Menschen, die im Herbst die Revolution gemacht haben. Diese Menschen werden auch in Zukunft nur Außenseiter bleiben.

    Das sollte auch der Autor obigen Berichtes unbedingt im Gedächtnis behalten und immer wieder zitieren. Gerade angesichts der derzeitigen Konstellationen in Leipzig.

    Zu SED-Festen höher gestellter Personen der DDR erklärte Merbitz 1990 rückblickend: „Aber andererseits stand für mich fest, dass ich es auch schaffen und auf solchen Festen feiern will und solche Privilegien haben möchte.

    Dieser Mann vertritt keinen Rechtsstaat, sondern unterwirft sich herrschenden Paradigmen!

  23. Grüße aus München nach Dresden

    Achtung! Das Gutmenschen-Imperium schlägt zurück – mit echten Totschlagvokabeln, denn bei Pegida hört der Spaß auf, da fängt die „Satire“ an, und Satire darf ja (fast) alles, eine Auswahl einer ARD-Sendung:

    „Jetzt schwappt jeden Montag die braune Flut durch Dresden“
    „Braune Kanalratten“
    „Auf deutschen Straßen haben Idioten Hauptsaison“
    „Dieses Gesindel“
    „Könnt Ihr mal aufhören, uns zu blamieren“
    „Pegida – legt euch doch einen besseren Namen zu. Vorschlag: Die Butterfahrt des Hasses, oder: Kollossal Abgedrehte Charakterschweine Krakeelen Erbärmliches, kurz KACKE“.
    „Lügenpresse – ein Begriff, den Hitler bekannt gemacht hat.“
    „Hitler – der Ehrenvorsitzende der AfD“

    Während am Donnerstagabend in Leipzig die Linksfaschisten, die Kettenhunde des Systems, ihr einschüchterndes Straßengeschäft erledigten, haben etwa zur selben Zeit in der ARD die Berufshanswurste des herrschenden Regimes um Dieter Nuhr auf Pegida gekotzt, was der gutmenschliche Mageninhalt so hergab. Ich habe es mir ausnahmsweise einmal bis Ende angeschaut.

    Die „Islamisten“ haben von dem Übergutmenschen Dieter Nuhr zwar einiges auf die Rübe bekommen, aber Pegida wollen die Hohen Priester der Meinungsfreiheit, Demokratie und Gutmenschlichkeit ausmerzen, kompromisslos, indem man die Anhänger und Sympathisanten moralisch kriminalisiert, auf „braune Kanalratten“ reduziert und auf eine Stufe mit den islamistischen Terroristen stellt. Das Thema der Sendung sagte schon vieles: „Satire im Zeichen von Terror und Pegida.“

    Nuhr im ersten, Sendung vom Do., 15.01.2015

  24. Thomas Wawerka

    Das Ganze mutet ja mittlerweile wie ein Feldzug an. Wer kriegt den „goldenen Apfel“: Behalten und verteidigen ihn die Linksextremen, oder schafft die „raumfremde Macht“ Legida es einzudringen und Boden zu gewinnen?

    Es dürfte den „Autonomen“ gelungen sein, viele Bürger abzuschrecken. 60 000 Teilnehmer erscheinen mir illusorisch.

    Ehemalige Freunde, die sich auf der Linken radikalisiert haben, schwadronieren auf FB im Brustton moralischer Überzeugung über die Eskalationen der letzten Woche. Die GLAUBEN wirklich daran, dass sie im Recht sind – ganz ehrlich! Unbegreiflich … man kann nicht mit ihnen reden, es ist, als wolle man mit Leuten reden, die in einer Sekte sind. Da ist alles gerechtfertigt und ergibt Sinn. Warum wird man so – das verstehe ich einfach nicht.

  25. Olaf

    Linke und Islamisten bilden die Achse des Bösen. Auf der anderen Seite steht der deutsche Bürger und Steuerzahler mit gesundem Menschenverstand, der allerdings bei Wahlen bisher nicht begreift, dass die SPD nichts für den deutschen Arbeiter übrig hat, dass es den Grünen nicht um die deutsche Umwelt geht, und das die Merkel CDU eine linke Partei ist.

  26. Thomas

    Ergänzung:

    Neben dem Kampf um die Straße, d.h. dem Kampf um den Raum, findet derzeit auch ein Kampf um die bürgerliche Mitte statt. Pegida und der AfD ist es gelungen, Teile des Bürgertums für ein – sagen wir – semi-rechtes Bündnis zu mobilisieren. Ein Bündnis, das die Lebenslügen der linken Nomenklatura von Linkspartei bis CDU und von taz bis faz offenlegt, kritisiert und Alternativen formuliert. Das somit das Kartell der Macht potentiell gefährdet. Zu einer akuten Gefährdung kann es kommen, wenn das Bürgertum, welches bis jetzt (aus Dummheit, Bequemlichkeit, egoistischem Interesse, Angst usw.) das linke Establishment de facto gestützt hat, sich gegen dieses Establishment wendet.

    Auch in diese Richtung zielt das Dauerfeuer auf Pegida. Angesprochen ist das Bürgertum mit seinem
    - Sicherheitsdenken (ein islamistischer Anschlag sei auf Pegida und auf Bahnhöfe geplant, linke Chaoten gehen gewalttätig gegen Pegida vor)
    - wirtschaftlichem Interesse (Pegida schade dem Tourismus und der Industrie in Dresden)
    - Wunsch, allseits geliebt zu werden (Pegida schade dem Ansehen Deutschlands im Ausland)
    - Wunsch, zur guten Gesellschaft zu gehören (Pegida seien Schmuddelkinder, Nazis, Kriminelle, Dumme)

  27. Martin

    Wenn ich so etwas lese

    http://www.pi-news.net/2015/01/pegidas-schoenes-gesicht-bei-guenther-jauch/

    dann kommt in mir der Gedanke auf, dass Pegida seinen Zenit überschritten hat und jetzt in verschiedene Gruppen zerfallen könnte, Jeder wurschtelt dann noch ein bisschen vor sich hin und dann war´s das …
    Aber wie ein Orga- Mitglied sich ausgerechnet zu Jauch gehen kann, wird mir immer ein Rätsel bleiben. Die Mehrheit der Kommentatoren bei pi sieht die Teilnahme bei Jauch auch ablehnend bis kritisch.

  28. derherold

    „Warum wird man so – das verstehe ich einfach nicht.“

    Nach dem Zusammenbruch des „Ostblocks“ (und div. „Finanzzuschüsse“) gab es eine große linke Desorientierung, die – insbesondere im westdeutschen Uni-Milieu – absonderlichste Politksekten-Themen sprießen ließ.

    Man nehme noch die mit Händen zu greifende Korruption der polit. Linken hinzu, die so ziemlich jede Sauerei, jedes Kriegsverbrechen von USA+NATO mitmacht … und dafür – GANZ WICHTIG – kräftig belohnt wird.

    Der „Kampf gegen Rechts“ – sicherlich genau aus den o.g. Gründen von den BRD-Eliten inszeniert – ist das Einzige, was noch übrig bleibt.

    Eine Parallele kann man in dem „Widerstandskämpfer-Kult“ der DDR-Eliten erkennen, die damit auch jeden Zweifel, alle Gewissenbisse über die Säuberungswellen in der SU, jede Verantwortung für eigene Verbrechen betäubten.

    Nicht nur in Ostdeutschland wird jetzt die Biographie, die eigene Korrumpierbarkeit verteidigt: Ich befürchte, da gibt es nichts mehr zu reden.

  29. Rumpelstilzchen

    Aus der Sicht der Gegenseite . Da kommt ein Teil wohl auch ins Grübeln:

    http://www.taz.de/Ausschreitungen-in-Leipzig/!152984/

  30. Axel Wahlder

    Jeder wurschtelt dann noch ein bisschen vor sich hin

    Werter Martin, was gibt es dort zu wurschteln?

    Welche Vorteile verspricht die Pegida deren Teilnehmern? Medienhetze und der Hongweibing-Terror seitens deutschenhasser Schläger sind einzig Lohn dieser edlen Leut.

  31. Dichter

    Ihr sucht doch immer neue Infos über Bürgerproteste; ich glaube Hameln und Magdeburgund ein paar andere hattet ihr noch nicht auf Eurer Liste. Dort geht es jedenfalls morgen auch noch los.

    Hier von einer linken Seite eine sehr gute Auflistung aller Orte wo morgen bzw am Mittwoch nationale „rechte“ Bürgerproteste stattfinden; es werden immer mehr Orte; Dutzende:

    http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/bald-verlieren-wir-den-%C3%BCberblick-pegida-demonstrationen-und-gegenaktionen-am-19012015-9984

    Kurzer Hinweis noch; die Bewegung muss aufpassen, das nicht alles nur gegen die Islamisierung geht; das hätten interessierte philosemitische Kreise wohl gern. Der Kampf gegen die Islamisierung ist aber nur ein Aspekt; wichtiger ist der Kampf gegen die multikulturelle Gesellschaft als solche und der gegen Überfremdung; das sollte morgen auf den „Spaziergängen“ auch lautstark deutlich gemacht werden!

  32. Hartwig

    @ Wawerka
    Mit Linken zu diskutieren ist weitestgehend sinnlos, und deswegen sollte die „Initiative zur Debattenvermeidung“ von Ihnen, also von rechts ausgehen. Unterlassen Sie es einfach, und unterlassen Sie es demonstrativ. Eine pointierte Provokation hier oder da ist viel wirkungsvoller.

    Bei mir steht momentan eine Art Bereinigung bevor. Werde auf Grund der stattfindenden Polarisierung einige Kontakte zu sogenannten „Bekannten“ abbrechen, einschränken, überdenken.

    Ja, und Ihr Eindruck, dass Linke sich immer im Recht wähnen, ist fast schon eine Binsenweisheit. Auch fühlen sie sich quasi immer in der Defensive und führen stets nur einen Abwehrkampf. Gewissermaßen stimmt das auch, denn das Rechte wird naturgemäß immer wieder neu geboren.

  33. Thomas Wawerka

    Die Gegendemonstration„#NoRacism #NoBergida #NoBärGiDa #NoNationalism #NoNazis #Berlin“

    „Pegida“ ist schon ein sperriger Name … klingt für mich eher nach einem Programm zur Frühförderung von Kindern – aber dieser Demo-Name toppt ja wirklich alles.

    Wegen dem „Riss, der durch Familien, Freundschaften etc.“ geht: Den Kinder wird ja in der Schule schon mitgeteilt, wie sie was zu verstehen haben. Wobei, wenn ich meiner Tochter zuhöre, so scheinen die Kinder auch schon ein Gefühl für die Absurdität eines Begriffs wie „Rassismus“ zu haben. Der wird offensichtlich so inflationär angeführt, dass die meisten ihn wohl „behindert“ finden (ein äußerst unschönes Wort, ich sag immer wieder, sie soll das nicht verwenden).

    @Hartwig: Ich würde mich gar nicht als „rechts“ bezeichnen. Wertkonservativ, aber sozialpolitisch doch eher links. Ich finde es auch immer schade, wenn das Freundschaftliche der politischen Gesinnung untergeordnet wird. Es gelingt nur mit ganz wenigen, einen wertschätzenden Kontakt trotz unterschiedlicher politischer Einstellung zu halten. Ich versuche, Leute nicht nach ihrer Gesinnung zu beurteilen (denn das wäre ja derselbe Fehler, den die Gegenseite mit Pegida macht), sondern nach dem, was sie tun, was sie sind. Die Rechtfertigung von Gewaltexzessen lehne ich auf der einen wie auf der anderen Seite ab. Ich hoffe auch immer, dass vernünftige Argumentation einsichtig macht – aber das ist wohl eine Illusion. Die Argumente können so stichhaltig sein, wie sie wollen – offenbar müssen sie in einen größeren Rahmen eingebettet sein, um zu überzeugen. Ich habe allerdings keine Ahnung, wodurch dieser Rahmen konfiguriert sein muss.

  34. Hartwig

    @ Wawerka

    Ich glaube, die Zeit der Argumente ist längst vorbei. Wenn Sie überzeugen wollen, dann besser durch Habitus.
    Wenn ich merke, dass junge Leute, junge Männer auf mich Wert legen, sich auf Grund meines Auftretens hinterfragen, dann mache ich etwas richtig. Und ich bin keineswegs von beeindruckender Erscheinung, … ;-)

  35. Gerd Konrad

    Wenn der OB von Leipzig “ Gegendemos “ zu gleicher Zeit mit einer korrekt angemeldeten Demo zuläßt, dann wird er ganz automatisch zum Gegner der Demokratie ! Gleichzeitig nehmen die Rathauspolitiker sogar Verletzte und Tote in Kauf, s.a. den Anschlag auf die DB am Leipziger Hbf.. Mein Gott, 4400 Polizisten….für eine normale Pegida-Demo sollten 10 Verkehrspolizisten genügen, sicher auch interessant für den dt. Steuerzahler. Die dt. Politiker sind für solche Gedankenspiele viel zu doof. Der beste Beweis ist doch der neue Flughafen Berlin ! Geplant 2012 für ca. 2 Mrd, evtl. fertig 2017 für ca. 7 Mrd. und dann noch viel zu klein !! Jeder Baufacharbeiterlehrling kennt ein Harmonogramm zu Baufortschritt und – Kosten !! Wieso klicken demzufolge keine Handschellen oder ab mit Hacke und Schaufel in die Braunkohle, aber selbst für Letzteres reicht der IQ nicht !

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