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Armutsmigration: Politikunfähigkeit von Staat und Gesellschaft

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Die Diskussion über Armutsmigration nach Deutschland offenbart eine zunehmende Politikunfähigkeit von Staat und Gesellschaft in Deutschland, die kaum noch in der Lage sind, ihre eigenen Interessen zu artikulieren und Bedrohungen dieser Interessen klar zu benennen, geschweige denn im Sinne der eigenen Interessen zu handeln.

Zwar gibt es in dieser Diskussion Ansätze zu einer realistischen Lagebeurteilung, etwa seitens einiger Städte und Kommunen, Teilen der Polizei und Teilen der Medien, welche neuerdings auch die ethnische und kulturelle Dimension des Themas ansprechen. Insgesamt aber ist die Diskussion von verschiedenen Strategien zur Ausblendung und Verdrängung der Probleme geprägt.

  • Sprachliche Verschleierung: Meist werden die Armutsmigranten als „Südosteuropäer“ oder „Bulgaren und Rumänen“ bezeichnet. Es gilt verbreitet als unanständig die Tatsache auszusprechen, daß die Probleme vorwiegend von Zigeunern aus der Volksgruppe der Roma verursacht werden. Der Vorsitzende  des Zentralrats der Deutschen Sinti und Roma, Romani Rose, warnte dementsprechend vor einer „Ethnisierung“ des Problems durch Erwähnung desssen Bezugs zu dieser Volksgruppe.
  • Moralischer Druck: Kritik soll unterbunden werden, indem Kritikern eine unmoralische Haltung oder ein Bezug zum Nationalsozialismus unterstellt wird. Medien wie die „taz“, „Frankfurter Rundschau“ und „Süddeutsche Zeitung“ etwa begegneten Kritik zusammen mit Vertretern von Roma-Verbänden mit Verweisen auf den Nationalsozialismus und zogen „Antiziganismus-Forscher” als Stichwortgeber heran, um den Kritikern „Antiziganismus“ zu unterstellen. Roma-Aktivisten betonten zudem, wie sehr sie sich durch Hinweise auf problematische Folgen von Armutsmigration diskriminiert und stigmatisiert fühlen.
  • Leugnung der Probleme: Verbreitet wird entgegen der dokumentierten Fakten behauptet, daß es keine relevanten Probleme im Zusammenhang mit Armutsmigration gebe. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU im Bundestag, Michael Fuchs wird im Zusammenhang mit dem Thema etwa mit der Aussage zitiert, daß die Entwicklung insgesamt positiv zu bewerten sei, und daß Deutschland Zuwanderung brauche, um den Wohlstand des Landes zu sichern. Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg gab an, daß „Bulgaren und Rumänen“  sich in anderen EU-Staaten „hervorragend in den Arbeitsmarkt integriert haben“ und die teilweise vorgebrachten Sorgen daher übertrieben seien. Zudem hätten viele der aus EU-Ländern kommenden Migranten eine gute bis sehr gute Berufsausbildung, die er offenbar auch bei Roma vermutet. Es wäre „das Schlimmste, was jetzt passieren könnte“, wenn man von „schlechten Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien“ ausgehe. Sozialverbände betonten unterdessen, daß auch Armutsmigranten in Deutschland „dringend benötigt“ würden, und erhielten dabei Unterstützung von Migrantenorganiationen, denen zufolge unterqualifizierte Migranten „dringend benötigte Arbeitskräfte“ darstellen. Erst vor wenigen Wochen erklärte die zuständige Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) zur starken Zunahme von Zuwanderung aus Südosteuropa: „Deutschland ist heute ein Einwanderungsland. Und das ist gut so! Denn wir brauchen Fachkräfte.“

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22 Kommentare zu „Armutsmigration: Politikunfähigkeit von Staat und Gesellschaft“

  1. waffenfreund

    Ich verfolge die Diskussion um dieses Thema intensiv, auch auf Ernstfall.org. Was mir nur auffällt: Das ist eines der wenigen Themen, mit der die Rechten in der Öffentlichkeit punkten können. Wenn das Problem aber gelöst wird, hat die Rechte eigentlich sich selbst geschadet. Eigentlich muessten wir doch Mitglied in pro Asyl werden? Ist natürlich eine zynische Kalkulation, aber dass muss man in der Politik manchmal so handhaben.

    Erbitte Antworten zwecks Gedankenaustausch.

    Gruss aus franken

  2. Waldgänger

    Guter und umfassender Artikel.
    Stimme vollkomen zu.

    Ihr Wort vom „politikunfähig“ gewordenen Staat und der ebenfalls politikunfähig gewordenen Gesellschaft trifft es leider gut.
    Selten lag das Politische an sich so danieder!

    In gewisser Weise besitzt Deutschland heute gar keine Regierung, sondern wird lediglich von Lobbyisten verwaltet und kontrolliert.
    Dass man von der Substanz lebt und eine Verschärfung der Probleme zu erwarten ist, stört die Lobbyisten indessen wenig, die Verantwortung allein für ihren Teilbereich, ihre Firma usw. erkennen.

  3. jak

    @ waffenfreund

    Wundervoll. Das erinnert mich an Che Guevara’s Vision, nach einem Atomkrieg auf der Asche den siegreichen Sozialismus zu errichten…

  4. Olli

    Jemand sagte mal:

    „Irgend wann wird aus dem politisch Undenkbaren das politisch Unvermeidliche!“

  5. waffenfreund

    @jak

    Identität kann nur durch erfahrendes Das-ist-anders entstehen. Dazu brauchen
    wir Fremde im Land, die uns feindselig gegenüberstehen. In diesem Sinne bin ich für
    Einwanderung und Multi-Kulti. Es geht ja nicht darum, die Deutschen komplett
    abzuschaffen, wie ihr commentar suggeriert.

  6. Gasti

    Es scheint mir nicht der Staat zu sein, der unsere Interessen verkauft, sondern EINZELNE Meiungsmacher und „Politiker“, die sich der medialen Unterstützung sicher fühlen. Die meisten Deutschen haben das böse Spiel aber durchschaut und kehren dem Staat wütend den Rücken. Dass das auf Dauer nicht gut gehen WIRD, ist den Verantwortlichen durchaus bewusst.

  7. Realist

    Das Ziel ist das Ende der Existenz des Deutschen Volkes. Diese sogenannte „Armutsimmigration“ ist nur ein weiteres Instrument zur ethnischen Ausdünnung. Alles andere an der Diskussion sind Nebelkerzen, eingesetzt zur Verschleierung dieses Verbrechens.

    Ich gehe übrigens davon aus, daß sie damit Erfolg haben werden. Was hier noch an Widerstandsgeist zu finden ist, ist irrelevant.

  8. F451

    @Waffenfreund

    Wie die Erfahrungen aus den westdeutschen Metropolen zeigen, scheint ihre Strategie nicht aufzugehen. Abgesehen davon, wie ich das letzte mal in der Heldenstadt Leipzig war, dachte ich auch bloß, hier geht es also auch los. Oder glauben sie etwa die Deutschen finden zu sich selbst, wenn sie auf ein kleines Stück M-V zurückgedrängt werden? Ob das was wird? Viele deutsche Rentner verbringen ihren Lebensabend ja inzwischen gerne in der Türkei oder Thailand.

  9. Naja, machen wir’s kurz, die deutsche Politik verfolgt größenwahnsinnige Ziele (Disneyland Europa, Agenda 21) und wird erst damit aufhören, wenn ihr der Laden um die Ohren fliegt.

    Jede Organisation drängt schließlich darauf, sich selbst darzustellen, und die Selbstdarstellung der heutigen Eliten besteht im Konzept der neuen Urbanität etc.

    Die nächste Phase ist dann die Ausnutzung dieses Selbstdarstellungswillens, findet ja auch heute schon statt, bis die Chose schließlich kollabiert. Und je weniger Ehrfurcht in einer Gesellschaft empfunden wird, desto schneller vollzieht sich dieser Prozeß.

    Ich kenne kein einziges Beispiel in der Geschichte, in welchem Fanatismus den Sieg gebracht hätte. Nun, der Siebenjährige Krieg wird gerne bemüht, aber eine Thronabfolge bei einem Kriegsteilnehmer ist doch reines Glück und bedeutet allenfalls, daß es sich manchmal lohnt, auf Zeit zu spielen.

    Aber jeder will halt, was er will…

  10. Luise Werner

    Ich erinnere mich an die Mitte der neuziger Jahre. Die Asylantenwelle war auf ihrem Höhepunkt oder schon am Abebben. Die Neonazi-Bewegung in den neuen Bundesländern war ein großes Thema; Brandanschläge, Asylanten-Hatz in ostdeutschen Großstädten … Ich denke an eine Fernsehsendung, in der ein Nazi-Skinhead zu Wort kam, der von einer Gruppe von Bürgern angefeindet wurde. In einem Nebensatz empörte er sich über die Beschimpfungen, indem er sagte „… und das nach allem, was wir für euch getan haben.“
    Ich war seinerzeit entsetzt, und ich denke gar, dass dieser doch etwas tumb wirkende Glatzkopf nicht unbedingt auf die Folgewirkungen seiner Gewalttaten abhob. Aber die Folge war, dass Ausländer um Ostdeutschland einen weiten Bogen machten. Das hatte viele Gründe, vor allem sicherlich Wirtschaftliche. Aber die Annahme, UNWILLKOMMEN zu sein, trug ihren Teil bei. …

  11. JeanJean

    2011 hat die Bundesregierung dem EU Plan zur Romaintegration bis 2020 zugestimmt.

    „…Die Bundesregierung hat sich dafür entschieden, ihre integrierte Politik zu den Minderheiten und die Integrationsbemühungen für die Gruppe der deutschen Sinti und Roma und der ausländischen (sic) Roma in einem Bericht vorzustellen, der unter Anderem von dem in der deutschen Verfassungs- und Rechtsordnung überragenden Gleichbehandlungsgebot (sic) und einem bestehenden, flächendeckenden Integrationsangebot auszugehen hat…. “

    35 Seiten Klagen und Forderungen von Romaverbänden und Experten – viel Vergnügen:

    http://www.antiziganismus.de/resources/Ergaenzungsbericht+NRIS+Maerz+2012.pdf

    George Soros lässt grüßen:

    http://www.romadecade.org/

    Darf es noch ein bisschen mehr sein?

    „Können kulturelle Vielfalt und transnationale Geschichte der Sinti und Roma Symbol für ein zukünftiges
    Europa ohne Grenzen sein? Um ihre Rechte zu stärken und ihren Beitrag zur europäischen Kultur zu verdeutlichen,
    veranstalten die Allianz Kulturstiftung und die Bundeszentrale für politische Bildung gemeinsam
    mit ihren Partnern, dem Literarischen Colloquium Berlin und dem Projektbüro „Reconsidering Roma“,
    dieses internationale Symposium.“

    Googeln „Was heißt denn hier Zigeuner – Bild und Selbstbild von Europas größter Minderheit

  12. Simon Hambacher

    meine sehr persoenliche Sicht der Situation ist eine andere:
    ich begrueße die zuwanderung aus rumaenien und bulgarien, seien es roma oder was seltener vorkommt arme mitglieder der rumaenischen oder bulgarischen mehrheitsgesellschaft.
    a) ich fuehle mich diesen leuten insgesamt naeher als dem deutschen durchschnittsantirassisten, lieber roma als die arztfamilie die ein kongolesisches kind adoptiert, oder die arzttochter die nichts besseres zu tun hat als in senegal, jamaika oder nordbrasilien ihren mann kennenzulernen. die roma sind vor allem daran interessiert dass es ihrem clan gutgeht, das kann ich nachvollziehen. die motive der o.g. arztfamilie inklusive tochter kann ich zwar so fuerchte ich auch nachvollziehen, aber ihre motive widern mich nur an
    b) im hinblick auf die globale demographische situation und insbesondere globale migrationsstroeme gibt es nur ein entscheidendes problem: das extreme bevoelkerungswachstum in subsaharaafrika im vergleich zum gesamten rest der welt, insklusive dem islamischen raum. jeder roma clan der hier landet staerkt die argumentationslinie „das boot ist voll“ und nimmt den platz den eine ghanaische großfamilie sonst einnehmen koennte.
    c) die roma bleiben unter sich. ich habe sie schon oefters aggressiv erlebt, und sie sind auch wenn man ihnen zu nahe kommt unberechenbar, ein messer haben sie auch meistens dabei – aber sie haben keinen gesamtgesellschaftlichen machtanspruch. anders als etwa die libanesen, die die gleiche gewalttaetigkeit verbinden mit muslimischem herrenmenschengebaren und gestuetzt durch weltweite hizbollah aktivitaeten einem gewissen imperialen anspruch. auch hier gilt: lieber roma als libanesen, und jeder roma nimmt den platz den eine palaestinensische fluechtlingsfamilie sonst einnehmen koennte
    d) sie mischen ein wenig die machtverhaeltnisse auf den straßen westdeutscher großstaedte auf. wo vormals tuerken alleine das sagen hatten kommt nun wettbewerb, und das auch noch von europaeern. nur haben diese europaeer ausnahmsweise auch einmal viele brueder und cousins und einschuechtern kann man sie deswegen nicht so leicht
    e) mir gefaellt der migrantenmix in wien mit dem starken balkaneinschlag in wien besser als der in der brd, jetzt geht es in der brd auch in diese richtung, jedenfalls ein wenig. auch wenn ein paar mehr kroaten eine feine sache waeren.
    usw.
    dass alles heißt nicht dass ich kein mitgefuehl haette fuer jene mitbuerger die direkt unter der zuwanderung zu leiden haben, etwa weil der zuzug direkt in ihre nachbarschaft stattfindet.

  13. Steffen

    Deutschland 2013 ist, wenn sich eine Hand voll Libanesen in Berlin bei einer Schischa darüber echauffieren, welch ein Werteverfall neuerdings mit dem Zuzug von Zigeunern in ihre Nachbarschaft Einzug gehalten hat.

  14. Toni Roidl

    Fehler gefunden. Statt „nicht in der Lage“ muss es „nicht willens“ heißen.
    Die sind nicht unfähig, die sind unwillig. Die wissen genau, was sie tun.

  15. JeanJean

    @ Simon Hambacher

    Grundsätzlich haben Sie Recht. Historisch haben Roma sich entweder durch ihren Exklusivheitsanspruch nicht als eine politische Kraft definiert oder sind mit der Umgebungsggesellschaft verschmolzen.
    Das ist heute allerdings anders, wie die Links, die ich oben angeboten haben zeigen.

    George Soros hat mit seiner open society über Jahre hinweg Millionen Dollar dazu eingesetzt, aus der Gemeinschaft der Roma jene herauszufiltern, die als „Roma Elite“, ja so nennt man das wirklich, politische maximal Ansprüche an die Mehrheitsgesellschaft zu richten in der Lage sind.

    Hier ein Beispiel der EU Salto Youth:

    http://www.salto-youth.net/tools/european-training-calendar/training/training-roma-youth-leaders-and-activists-for-promoting-human-rights-and-taking-action-against-discrimination.2679/

    Damit wurde das gezielte Einbringen von nicht integrierbaren Romaklans in die westlichen Nationen von einer bloß lästigen Erscheinung zu einer politischen Waffe mit dem Ziel der Dekonstruktion der Nationalstaaten (des nationalen Selbstbildes) entwickelt.l

    Dem Durchschnittsroma mag dies egal sein, es kann ihm sogar schaden, wenn Funktionäre die permanente Konfrontation suchen.

    Wichtig ist allein, autochtonen Bevölkerungen als Menschenfeinde zu entlarven, staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der „rassistischen Feindseligkeit“ gegenüber der geschützten Minderheit „erforderlich“ zu machen und die Kultur der Aufnahmegesellschaft als eine „exklusive“ zu markieren.

    Gerade an der Schulfrage wird dies überdeutlich. Romakinder mit einem extrem niedrigen Durchschnitts- IQ, müssen, obwohl in den Heimatländern häufig ( 40-70 %) auf Sonderschulniveau, in den normalen Schulbetrieb inkludiert werden, wo dann ein notwendig eintretendes Versagen den Rassismus der Mehrheitsgesellschaft belegt.

    Es ist eine politische Funktionalisierung von Menschen, die, wenn sie erfolgreich sind als vorgeführte „Repräsentanten“ ihrer Kultur „Vorurteile“ zu brechen haben – wenn sie allerdings als Klans nicht integrierbar sind und ihr Verhalten als unerträglich beschrieben wird den „Alltagsrassismus“ belegen sollen.

    Dieses Konzept wurde u.A. in Harvard durch von Soros finanzierte Studien „wissenschaftlich“ untermauert und in internationalen Konferenzen in die politischen und bürokratischen Ebenen eingetragen.

    Den Roma ist die Rolle der gesellschaflichen Hefe zugeschrieben worden, die ganz im Sinne der Kulturmarxismus eine Aufgabe zu erfüllen hat.

  16. Regionalist

    Wenn man die Hypothesen ausschließt, daß CDU/CSU-Funktionäre aus Unwissenheit, aus Angst vor 68ern oder in der Hoffnung auf neue Wählerschichten stolz und offen gegen die existentiellen Interessen Deutschlands arbeiten, was kann dann diesen permanenten Verrat erklären? Der Konflikt zwischen ursprünglichem eigenem Anspruch und konkret exekutierter Politik müßte doch gerade CSUler schier zerreißen. Warum nutzt keiner die (noch mögliche) Anonymität des Internet? Warum werden keine internen Strategiepapiere „geleakt“?

    Auch die Schreibtischtäter in diesem Artikel scheinen allesamt Wesen von einem anderen Planeten zu sein, unerreichbar und unverständlich für Menschen. Dabei haben sie im Gegenteil alle eine Vielzahl sozialer Kontakte und sind, solange sie sich nicht angegriffen fühlen, gerade von Mitgliedern ihrer eigenen Organisationen durchaus ansprechbar. Warum erhält man auf konservativen Seiten niemals Einblicke in die Gedankenwelt von kirchlichen und politischen Funktionären? Es ist schwer vorstellbar, daß sich CSU-Mitglieder beim Vier-Augen-Gespräch mit der offiziellen Phrasendiarrhöe begnügen oder sich in der Rolle von Opfern grüner Hänflinge gefallen. Man muß einen Feind verstehen, um ihn besiegen zu können. Wem schon der eigene, kollaborierende Nachbar ein Wesen mit sieben Siegeln ist, kann sich darauf keine Hoffnung machen.

    Eine mögliche Erklärung ist: Im EU-Superstaat können die deutschen (Wirtschafts-) Eliten eine weltpolitisch bedeutsame Rolle spielen, in ihrem alten Nationalstaat wären auch die Franzosen bald in der Rolle von kleinen Krämern, die in ihren Tante-Emma-Läden sitzen und zunehmend verbittert erleben, wie die Zeit und die Geschäfte an ihnen vorbeilaufen. Auf dieser Schiene läßt sich die Zerstörung der Völker als letztlich im Interesse der zukünftigen Europäer verklären. Anders formuliert: Selbstmord aus Angst vor dem Tod.

  17. Stil-Blüte

    1) Erfolglos nach dem Film ‚Abschied von Gypsy‘ (?)von einem jugoslawischen Gypsy aus den 90er (?) Jahren gesucht. Wer kann helfen? Dieser Film hat mich damals mächtig beeindruckt; es zeigt das rohe, aber doch geborgene Leben der Gypsies innerhalb ihres Clans
    2) Leider wird Vor-Urteil nur dann als solches gewertet, wenn es negativ ist. Wenig wird bedacht – und das gilt für jedes Vor-Urteil – daß jedes, auch das positive Vor-Urteil, weil unrealistisch, negative Folgen hat.
    3) Kaum ein anderes nomadisierendes, heimatloses (staatenloses) ‚Völkchen‘ wo immer es auch Station machte, hat sich über Jarhrhunderte so sehr seinen Eigen-Sinn/seine Identität (ja, doch!!!) bewahrt wie die Zigeuner. Das ist ein echtes Phänomen!
    4) Das realitätsferne, aber positive Vor-Urteil hat in der Zigeunerromantik/poesie/-musik einen höheren Platz gefunden (ähnlich der Indianerromantik Karl Mays)
    ). Am allerschönsten in dem Volkslied von Rückert: ‚Drei Zigeuner fand ich einmal…‘. Aber auch Alexandras Lied ‚Zigeunerjunge, Zigeunerjunge…‘ und viele andere Zigeunerweisen haben diese versöhnende META-Ebene. Nur darf man das heute nicht mehr sagen.
    5) Anfang der 80er Jahre zogen Zigeuner auch nach Schweden. Große sozialdemokratische Programme wurden gestartet, sie in die Gesellschaft einzugliedern. Sozialarbeiter gleich Anthropologen, wurden zu ihnen geschickt und lebten mit ihnen zusammen, lernten ihre Sprache, um herauszubekommen, wie, wer und was sie sind und wie man ihnen helfen könne. An ein Ergebnis konnte ich mich erinnern: Das Heiraten i n n e r h a l b der Großfamilie/n ist, mit entsprechenden negativen Folgen für die nächst/en Generation/en üblich.
    Eines Tages zogen sie aus den Neubauwohnungen aus und fort undweiter; und das Problem hatte sich – bis zum nächstenmal – gelöst.
    6) ‚Fahrendes Volk‘ – lasst fahren dahin, wohin es will. Es wird eine zeitlang bleiben und dann weiterziehen. Warum eigentlich nicht?
    7) Armutsflüchtlinge: Wer erinnert sich noch an das Kapitalverbrechen eines ‚Häuptlings‘, der seine eigenen Leutchen so sehr getäuscht hatte, daß sie, was sonst nicht üblich ist, ihn anzeigten. Da waren Abermillionen DM im Spiel!
    8a) Ein Wohlfahrtsverband aus NRW fiinanzierte und schuf Anfang 2000 ein Winterquartier, ein Bleiberecht auf einem Parkplatz mit allem Drum und Dran: Wohnwagen, Kühlschrank, Reisebetten usw. usf. Als die Zigeuner abzogen, war nichts, aber auch gar nichts mehr zu gebrauchen.
    8b) Als die Siebenbürgener Sachsen nach Deutschland auswanderten, wurden ganze Dörfer in Besitz genommen. Innerhalb kürzeste Zeit, war alles, was jahrhundertelang stabil war, verwahrlost,; Müll. We kommt das nur? Wer gibt mir darauf eine Antwort? Mir
    entzieht sich das dem Verständnis.

  18. Waldgänger

    @ Simon Hambacher

    Obwohl einiges in Ihrem Kommentar nachvollziehbar ist, finde ich die Grundrichtung inakzeptabel.

    Sie machen sich über die problematischen Konsequenzen dieser Zuwanderung …

    * für die innere Sicherheit,
    * die zu große ethnische Heterogenität,
    * den Arbeitsmarkt,
    * die Schulen und
    * die kommunnalen Haushalte

    … überhaupt keine echten Gedanken.

    So einen Beitrag fällt es schwer ernst zu nehmen.

  19. Weltversteher

    Ich höre hier immer „Deutsche Gesellschaft“. Für Ernährung? Oder was?

    Verstehe schon, daß man unter diesen Umständen vom deutschen Volk nicht mehr reden kann. Aber muß man dazu die Sprache des Feindes übernehmen? Solange uns nichts besseres für diese feine Gesellschaft einfällt, sollten die Verfasser wenigstens den Mut haben, ihre Sprachlosigkeit auch anzuzeigen, sei es mit Anführungszeichen, sei es mit einer angemessenen Verhöhnungsphrase.

    T.S.: Ich kann Ihren Einwand nachvollziehen. Den Begriff der „deutschen Gesellschaft“ verwende ich im Sinne der Unterscheidung zwischen Gemeinschaft und Gesellschaft zur Beschreibung der gegenwärtigen Lage. Das Wirken des deutschen Volkes ist für mich in dem, was gegenwärtig geschieht, nicht erkennbar. Ich gehe aber davon aus, das die Wahrnehmung ethnischer Bindungen in den bevorstehenden schwierigeren Zeiten auch unter Deutschen wieder zunehmen wird, so wie dies überall der Fall ist, wo Gesellschaften unter Druck geraten.

  20. Schon länger besorgt

    Für die Politikunfähigkeit war eine Sendung (Rederunde bei Illner) der beste Beweis.
    Es schien selbstverständlich, daß man den Roma helfen müsse – wohlgemerkt ja keinen deutschen, sondern rumänischen oder bulgarischen Staatsbürgern. Zwar wurde das ausbeuterische Verhalten einiger Clanchefs (oder auch sonstiger Leute) gegeißelt, aber die Lösung war, man müsse den Leuten sagen, daß sie auch ohne teure „Vermittlungsgebühr“ Kindergeld beantragen könnten! Die deutsche Einkind-Familie, bei der beide Eltern arbeiten, zahlt also Steuern, damit ausländische Bürger (es ging ja ganz eindeutig nicht um deutsche Zigeuner) für ihre Kinder Kindergeld bekommen. Buschkowsky sprach zwar die Scheingewerbe an (30 Betriebe in einem Haus), behauptete aber, das könne man nicht kontrollieren. Wie das? Wird es noch nicht einmal versucht? Fassungslos saß ich nach der Sendung da.

  21. Hans

    Zwei Ungeheuerlichkeiten, die in der Sendung „Maischberger“ zum Thema Armutseinwanderung offenbar wurden, aber vielleicht nicht jedem aufgefallen sind, weil sie auch von den übrigen Diskussionsteilnehmern nicht aufgegriffen wurden, seien hier noch einmal ins Gedächtnis gerufen:

    ERSTENS: Lucy Diakovska, Ex „No-Angels“, sagte: „… weil ich jetzt auch erlebe, wie auch in Bulgarien von der Deutschen Botschaft auch Arbeitskräfte gesucht werden unter Studenten und wirklich Leute, die vielleicht irgendwann nach Deutschland kommen können …“ (Zeit: 1h06m40s-1h06m40s)

    Die BRD-Regierung wirbt also in Bulgarien – und wer weiß wo sonst noch überall in der Welt! – Arbeitskräfte für den deutschen Arbeitsmarkt mit bereits über 3 Millionen Arbeitslosen an. Kommentar überflüssig.

    ZWEITENS: Sandra Maischberger fragte Hamze Bytyci: „Warum ist es Ihnen denn gelungen, hier sich komplett zu integrieren? … “
    Hamze Bytyci, Vorstandsmitglied des „Bundes Roma Verband“ antwortete: „Also ich hab’ beispielsweise hier heiraten müssen, um hierbleiben zu dürfen.“ (Zeit: 1h07m58s-1h08m10s)

    Die BRD-Behörden müssen hier überprüfen, ob dies das Eingeständnis des Eingehens einer Scheinehe zum alleinigen Zwecke des Verbleibens in der BRD oder gar zur Einbürgerung in die BRD liegt. Werden sie es auch tun?

  22. Steffen

    In folgendem Video wurde die Grenzüberschreitung zweier Rumänen nach Deutschland gefilmt.

    http://www.liveleak.com/view?i=c68_1361807701

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