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lichtmesz Martin Lichtmesz


Wir selbst in Europa (1) – Identitäre Notizen

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Fu21 128x130 Wir selbst in Europa (1)   Identitäre NotizenWohin ist es verschwunden, das „Volk“, von dem nach unseren Verfassungen und Parteiprogrammen „alles Recht“ und „alle Staatsgewalt“ ausgehen soll? Der Demos hat sich in diesen Wochen der Finanzkrise und des „kalten Putsches“  allenfalls auf der Fanmeile gezeigt, und sein Kernpartikel, der mittelständische Bürger, blickt auf den ESM und ähnliche unbegreifbare Monstren wie das berühmte Kaninchen auf die Schlange.

Inzwischen wird gerade aus eher finsteren Beweggründen eine Konjunktur des pathosgeladenen Begriffs „Volk“ lanciert, den man ansonsten lieber neutralisierend („Bevölkerung“) und sozialpädagogisch („Menschen in Deutschland“) aufgelöst sehen will. Kurz nach dem EM-Finale (und dem ESM-Beschluß) brachte etwa die FAZ  ein Prosastück im Prawda-Stil, in dem dafür plädiert wurde, die per EM angeheizten patriotischen Gefühle („Die Bürger aber, die Völker, deren Mannschaften beim Fußball angefeuert werden, sind die Grundlage dieser Europäischen Union“), doch sinnvoll zu „abzurufen“. Denn „im Kreml ist noch Licht“:

Trotz übler Kampagnen und obwohl es in diesen Tagen wieder einmal um die Grundlagen, um Wohl, Wehe und Währung der EU geht, funktioniert sie. Die Gremien tagen, die Krisenmechanismen greifen ineinander. Man weiß, man gehört zusammen und braucht einander. Man will nach außen möglichst geschlossen auftreten. Aber auch nicht die nationale Identität verlieren.

Vor allem ist sind „Volk“, „Stolz“ und „Souveränität“ nun wieder gefragt, um eine gewisse Petitesse aus dem Weg zu räumen:

Die Ablösung des Grundgesetzes durch das deutsche Volk? Warum sollte man eine bewährte Verfassung in Frage stellen? Oder sollte, muss man über den Fortgang der europäischen Integration abstimmen lassen? Tatsächlich scheint ein Grenzbereich erreicht zu sein. (…) Wird dagegen Deutschland (…) dauerhaft in den Rang einer europäischen Kommune herabgestuft, in der ein europäischer Sparkommissar über konkrete Einnahmen und Ausgaben entscheidet, hat es seine staatliche Souveränität aufgegeben. Diesen Schritt könnte auch der verfassungsändernde Gesetzgeber nicht allein gehen. Es ist alles andere als einfach, das Volk zu diesem Schritt zu befragen.

Aber das kriegen wir schon hin – einfach daran denken, wie schön es beim Fußball war.  Noch deutlicher und unverschämter wurde Mathias Geis am 28. Juni in der „Zeit“, der in diesselbe Kerbe gehauen wird:

…weil Europa zu lange nur ein Projekt seiner Eliten gewesen ist, weil es der etablierten Politik inzwischen an Kraft und Legitimation mangelt, die europäische Vereinigung einfach weiterzutreiben. Und nicht zuletzt, weil es verfassungsrechtliche Grenzen der Integration gibt, deren Aufhebung die Macht des Parlamentes übersteigt. Dazu braucht es den Souverän selbst, der seine Bereitschaft erklärt, nationale Kompetenz und politisches Vertrauen auf ein neues Europa zu übertragen.

Dass Schäubles Vorschlag Anklang findet, liegt natürlich weniger an der Europa-Begeisterung der Bürger als an ihrem wachsenden Partizipationsanspruch. Schäuble liegt im Trend – auch wenn man kaum annehmen mag, dass er den Bauplan für das künftige Europa nun der kollektiven Weisheit der Schwarmintelligenz überantworten will. Für ihn wäre ein Referendum über die Zukunft Europas eine – notwendige – Ausnahme.

Deutsch: der pennende „Souverän“ wird mal eben aus der Abstellkammer geholt, um mit einem Kreuzchen seiner eigenen Entmachtung und Ausbeutung zuzustimmen, dann hat er genug „partizipiert“ und darf sich mitsamt seiner Schwarmintelligenz bitte rasch wieder vertschüssen und den Business dem guten Onkel Schäuble überlassen, der weiß ja am besten, was gut für ihn ist.

All dies verdient eine profundere Analyse, sei hier aber nur als aktuelles Beispiel für die wesentliche politische Bedeutung der Klärung der Identitäts- und Volksfrage genannt. Dem deutschen Michel hat man über Jahrzehnte jegliches Verständnis von Politik, Selbstbehauptung, Souveränität abtrainiert, hat ihn gelehrt, sich mit fremden Augen zu sehen, hat die Fremdbestimmung zu seiner zweiten Natur gemacht. Nun ist er nicht einmal imstande, zumindest sein Sparschwein und seine Besitztümer zu verteidigen. Man kann mit ihm heute tun und lassen, was man will, und die Beschlüsse können gar nicht so schnell gefaßt werden, daß noch Zeit bliebe, ihre Konsequenzen zu begreifen, noch Einspruch zu erheben.

Oswald Spengler bemerkt im „Untergang des Abendlandes“, daß ein „Volk“ weniger von „der Einheit der Sprache“ noch der „leiblichen Abstammung“ bestimmt sei, sondern sich in erster Linie durch eine „seelische“ Verfassung konstitutiere. Das Volk sei von der bloßen Bevölkerung vor allem durch das „innere Erlebnis“ des „Wir“ unterschieden. So gesehen, gibt es gewiß noch ein deutsches Volk, das seelische Prädispositionen teilt, die andere „Menschen in Deutschland“ (mit deutschem Paß oder ohne) nicht kennen.

Die Meinungsmacher haben indes sorgfältig darauf geachtet, daß dieses „Wir“-Gefühl nur unverfängliche und kontrollierbare Ventile findet, wie eben den Fußball-„Patriotismus“. Denn eine wirkliche „Wir-Findung“ würde unerwünschte machtpolitische Konsequenzen haben. Wer diesen Versuch unternimmt, wird von der herrschenden Klasse als „Populist“ gebrandmarkt; wie man oben sehen kann, bedient sie sich aber selbst auch „populistischer“ Mittel, wenn es ihren Zwecken dient.

Daß eine „identäre“, ja „populistische“ Politik also notwendig ist, um das Volk zumindest wieder in sein Recht zu setzen, und den einzelnen Bürger wach zu machen gegenüber seiner Ausbootung, ist das eine. Das andere ist, daß eine solche Politik heute vor erhebliche Probleme gestellt ist.  Nicht das mindeste ist, daß es keinen Grund für irgendeine Art von antiquierter „Volksromantik“ gibt, vielmehr muß man Günter Maschke rechtgeben, der 1997 in einem Interview meinte,  daß „das deutsche Volk seelisch und intellektuell völlig verkrüppelt und heruntergekommen ist; es ist um keinen Deut in einem besseren Zustand als die politische Klasse.“  Und daran sind beleibe nicht bloß die „Vergangenheitsbewältigungsindustrie oder die Alliierten oder das korrupte Fernsehen“ schuld.

Während der Bürger das politische System solange mit Wahlzetteln gefüttert, und die Sache beim Delegieren und Repräsentieren belassen hat, hat sich das eigentlich demokratische Ethos der Partizipation schon lange aufgelöst (ohnehin eine Art von Enthusiasmus, der schnell die Luft ausgeht). Ab und zu tobt es sich in surrogatartigen Eruptionen aus, wie den „Stuttgart 21″-Protesten (erinnert sich noch jemand daran?), die eher „Event-Kultur“ und Massenritual als Politik sind. „Es ist eine Fiktion, daß Bürger sich unablässig für das öffentliche Wohl begeistern.“ (Lothar Höbelt)

Darum haben auch die „Populisten“, mit ihren altromantischen Vorstellungen vom Demos, den man auf die Straße trommelt, damit er unter „Wir sind das Volk“-Rufen die Berliner Mauer stürmt, keine allzu große Chance. Sie mobilisieren damit vielleicht ein paar verschrobene „Wutbürger“ und Stammtischplebejer, die sich gern als „Souverän“ ansprechen lassen, oder auch ein paar Protestwähler, aber die breiten Mittelschichten, auf die es ankommt, werden damit nicht erreicht – diese wählen weiter, automatengleich und trotz aller Evidenz vertrauensblind, jene Parteien, die dabei sind, sie auszubooten.
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